Abgegangen

Deniz Yücel:

„Ich habe vor allem die Verhältnismäßigkeit kritisiert […] das Verbot von Medien. Ich finde es wirklich befremdlich, wie leichtfertig offenbar auch in der westlichen Welt Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können. Ich glaube nämlich, dass es zu der Stärke einer liberalen Gesellschaft gehört, auch extremistische Medien, auch Staatspropaganda, auch - ich muss das so deutlich sagen - Scheißdreck aller Art aushalten zu können. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger nicht davor schützen, nicht vor Telegram schützen. Ein Staat, der als Gouvernante auftritt und seine Bürgerinnen und Bürger vor bösen Einflüssen beschützen möchte, das ist eine Eigenschaft autokratischer Regime, die für liberale Demokratien eigentlich nicht passt. Denn die Pressefreiheit ist - wie alle Grundrechte - unteilbar. Sie gilt entweder oder sie gilt nicht.
[…]

Jedenfalls letzte Woche wurde einer der wenigen verbliebenen oppositionellen oder regimekritischen Sender in Russland geschlossen. Früher hatte Europa das kritisiert und dagegen protestiert mit Verweis auf die Pressefreiheit. Jetzt können die Russen natürlich sagen, na ja, ihr habt doch Russia Today verboten. Und der feine Unterschied, dass die Pressefreiheit nach der Idee nach eigentlich dafür bestimmt ist, die Freiheit der Medien vor staatlichen Eingriffen zu schützen und dass ein Medium wie Russia Today, die selber nicht frei sind, weil sie von der russischen Regierung dirigiert werden, dass es problematisch ist, als unfreies Medium sich auf die Pressefreiheit zu berufen, dieser feine Unterschied wird in der diskursiven Auseinandersetzung untergehen, weil dem Verbot von Doschd kann dann die russische Seite das Verbot von Russia Today aufrechnen. Und dieses Problem von Glaubwürdigkeit und doppelter Standards und Doppelmoral, das ist ja ein Vorwurf, den sich die westliche Welt durch eigenes Zutun in den letzten Jahren immer wieder ausgesetzt hat, Stichpunkt Julian Assange, Abu Ghuraib, Guantanamo. Also der Westen hat auch in den letzten Jahren in diesem Jahrtausend immer wieder Anlass gegeben, dass in anderen Teilen der Welt der Eindruck entstanden ist, das ist hier Doppelmoral. Auf der einen Seite Menschenrechte und Pressefreiheit einfordern und selber das, dass einem nicht passt, mal so zu verbieten.“

16.05.2022: Habe den Titel in „Abgegangen“ umbenannt, nachdem er mit Wirbel das PEN verlassen hat. Trotzdem wird das, was er gesagt hat, dadurch nicht falsch.